Positiver Rechnungsabschluss der Marktgemeinde Ottenschlag
Gemeinderatssitzung
Der Rechnungsabschluss 2023, die Beteiligung an der Erneuerbaren Energiegemeinschaft und die Verlängerung des Mietvertrags mit der Waldviertler Kammerbühne waren wesentlich Punkte bei der Gemeinderatssitzung in Ottenschlag.
Finanzreferent Alexander Weiß berichtete über den von Amtsleiterin Jutta Sandler erstellten Jahresabschluss 2023. Erfreulich ist es, dass ein positives Ergebnis verzeichnet wurde und ein kumuliertes Haushaltspotential von fast 100.000 Euro vorhanden ist. Projekte 2023 waren Straßenbau, Güterwegebau, Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, Gestaltung der Kinderspielplätze, Adaptierungen im Kindergarten und Turnsaal, Fenstertausch in Gemeindegebäuden, die neue Heizung im Feuerwehrhaus und die gelungene Realisierung der gesamten Freizeitanlage Oberer Ortsteich.
Ertragsanteile stagnieren, Kommunalsteuerertrag steigt
Eine Herausforderung ist es, dass bei insgesamt steigenden Kosten die der Gemeinde zur Verfügung stehenden Mittel aus den Ertragsanteilen nicht erhöht wurden. Grund sind die steigenden Abzüge durch Sozialhilfeumlage, Krankenanstaltenbeitrag, Jugendwohlfahrt und Berufsschulerhaltungsbeitrag. Vorteilhaft ist es, dass sich die von den Betrieben zu zahlende Kommunalsteuer wieder um 14 % auf 627.000 Euro erhöht hat.
EEG OMKG und Mietvertrag Kammerbühne
Die Marktgemeinde wird sich an der neuen Erneuerbaren Energiegemeinschaft Ottenschlag-Martinsberg-Kirchschlag-Gutenbrunn beteiligen. Bürgermeister Paul Kirchberger wird die Gemeinde vertreten und wahrscheinlich Obmann dieser Gemeinschaft werden. Über Antrag der Waldviertler Kammerbühne wurde beschlossen, dass die Laufzeit des Mietvertrags zwischen der Marktgemeinde Ottenschlag und der Kulturinitiative Ottenschlag zu den bestehenden Bedingungen bis Dezember 2031 verlängert wird.
Gebührenbremse 2024
Behandelt wurden weiters einige Vermessungsangelegenheiten, die Verwendung des Zweckzuschusses „Gebührenbremse 2024“ und der Ankauf der Naturbestandsdaten von der EVN. Im nicht öffentlichen Teil gab es Beratungen und Beschlussfassungen über Dienstverträge.
Bericht & Foto: Dieter Holzer (NÖN)
Nach der Gemeinderatssitzung in Ottenschlag v.l. Vizebürgermeister Helmut Teuschl, Bürgermeister Paul Kirchberger und Finanzreferent Alexander Weiß; vorne: Amtsleiterin Jutta Sandler.
