Gemeinderatssitzung

Veröffentlicht von ottenschlag am

Der Voranschlag 2023 und die Änderung des Raumordnungsprogramms waren die gewichtigen Tagesordnungspunkte bei der Sitzung des Gemeinderats von Ottenschlag am Freitag, 16. Dezember. Vor Beginn der Sitzung erhielt eine Delegation der Freiwilligen Feuerwehr Ottenschlag die Möglichkeit das Projekt Feuerwehrauto vorzustellen. Kommandant Elmar Ruth: „ Das HLFA 3 soll im  Jänner 2023 bestellt und Anfang 2025 geliefert werden und dient als Ersatz für das Rüstlöschfahrzeug 3000 mit dem Baujahr 1996“. „Erwartete Preissteigerungen lassen die sofortige Bestellung als vernünftig erscheinen und mit Unterstützung des Landes Niederösterreich sowie der entsprechenden Beteiligung der Feuerwehr wird die Gemeinde die Finanzierung durchführen können“, meinte Bürgermeister Paul Kirchberger. Der Ankauf eines neuen Einsatzfahrzeugs ist aber nur eines der Vorhaben der Marktgemeinde Ottenschlag.

Finanzreferent Alexander Weiß stellte den von Amtsleiterin Jutta Sandler erstellten Voranschlag 2023 vor. Die Subventionen und die Hebesätze bleiben im nächsten Jahr gleich. Obwohl die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel, die sogenannten Ertragsanteile leicht steigen, machen die Abgaben an die Sozialhilfe, Krankenkassenfond, Jugendwohlfahrt, Berufsschulbeitrag, usw. die für die Gemeinde frei verfügbaren Beträge immer geringer. Die erwarteten hohen Kostensteigerungen bei Strom, Fernwärme und Energie wurden bereits berücksichtigt. Trotzdem konnte ein kleiner positiver Betrag budgetiert werden. Neben dem Straßen- und Wegebau steht im nächsten Jahr die Sanierung des  Musikheims inklusive Außendämmung sowie der Gauben am ehemaligen Kindergartengebäude am Programm. Abgeschlossen wird das Projekt Freiraum Oberer Teich, wo noch eine Modernisierung am Kinderspielplatz geplant ist. Die letzten Arbeiten am neuen Kindergartengebäude (ehemalige Volksschule) werden durchgeführt und mit der Abrechnung wird dieses große Projekt abgeschlossen.

Die vorgesehenen Änderungen im Örtlichen Raumordnungsprogramm konnten nur teilweise wie geplant umgesetzt werden. Die geplanten Flächen für Wohnbau im Bereich Hubertusgasse / Florianigasse  und Johannesgasse / Pöggstallerstraße werden derzeit als Aufschließungszonen definiert. Nach Erfüllung bestimmter Auflagen können diese dann für den Haus- und Wohnungsbau genutzt werden. Die vier vorgesehenen Zonen für Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen wurden mehrfach beeinsprucht und bereits vom Gemeindevorstand abgewiesen. Hier wurde eine Unterstützung zur Errichtung von erneuerbaren Energieträgern auf Gebäudedächern und entsprechend geeigneten Flächen eingegeben. Die Gründung von Energiegemeinschaften soll ebenso forciert werden. Fünf Punkte im Auflagenentwurf wurden wie geplant beschlossen. Die Marktgemeinde Ottenschlag stellt auch einen Antrag die zeitlich befristete Widmungsbremse aufzuheben.

Foto: Dieter Holzer

Viele Vorhaben warten 2023 auf die Funktionäre und Mitarbeiter der Marktgemeinde Ottenschlag v.l. Vizebürgermeister Helmut Teuschl, Alexander Weiß, Jutta Sandler und Paul Kirchberger.

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