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BÜRGERMEISTERBRIEF
 Liebe
Gemeindebürgerinnen !
Liebe
Gemeindebürger !
Liebe Jugend!
2006:
Mit der Veranstaltung zum
Jahreswechsel im Schloss haben wir das Jahr 2006 abgerundet. Mit den
rund 250 Besuchern haben wir 2006 würdig und auch lustig
verabschiedet und das neue Jahr ebenso begrüßt.
Ich möchte mich daher bei allen
Vereinen und Betrieben, die bei dieser Veranstaltung aber auch bei
allen übrigen die im Laufe des Jahres mitgearbeitet haben, sehr
herzlich bedanken.
2007:
2007 wird für uns ein besonders
arbeitsreiches Jahr werden, vor allem im Hinblick auf unser
Großprojekt
Gesundheitszentrum. Für Mitte März 2007
ist der Spatenstich geplant und mit Ende März wird der Baubeginn
erfolgen. Schließlich will man ja schon im Herbst 2008 in Betrieb
gehen.
Dazu bedarf es großer Anstrengungen
seitens der Gemeinde, denn viele Aufgaben im Zusammenhang mit
erforderlichen Rahmenbedingungen müssen bewältigt werden.
Die Betreiber des Projektes werden
genug Werbemaßnahmen finden, um dieses Haus auszulasten. Es wird
aber unerlässlich sein, dass auch die Gemeinde in ihrer Gesamtheit
ihren Beitrag zu diesen Maßnahmen leistet.
Ich möchte daher zum wiederholten
Male darauf hinweisen, dass wir innerhalb unserer Gemeinde breite
Anstrengungen unternehmen müssen, um im Zusammenhang mit diesem
Projekt einen allgemeinen entsprechenden Aufschwung zu erzielen.
Das bedeutet letztendlich für uns
alle ein gewisses Umdenken in so manchen Bereichen, denn es wird in
den nächsten Jahren in Ottenschlag einen Zustrom von Besuchern
geben. Diese Menschen müssen aber das Gefühl haben, hier als Gäste
und nicht als Fremde angesehen und behandelt zu werden.
Leitmotiv und Zukunftsperspektiven
für Ottenschlag:
Die Gemeinde wird im Zusammenwirken
mit der Institution
Dorf- und Stadterneuerung, deren
Büro im Schloss Ottenschlag eingerichtet ist, ein Leitmotiv
und in weiterer Folge ein Entwicklungskonzept
erstellen. Damit sollen innerhalb
von zwei Jahren die Stärken, aber auch die Schwächen der Gemeinde
definiert werden. Ziel dieses Leitmotivs ist es, die Stärken der
Gemeinde auszubauen und die Schwächen auszumerzen.
Für diese Zukunftsplanung ist aber
eine breite Einbindung aller Gemeindebürger geplant und auch
erforderlich.
Es soll damit der soziale
Zusammenhalt zwischen dem politisch-administrativen System – sprich
„Gemeindeverwaltung“ – und den Anliegen, aber auch den Initiativen
der Gemeindebürger erneuert und gefördert werden.
Es muss uns ja allen bewusst sein,
dass für das entstehende Gesundheitszentrum seitens der Gemeinde
auch rechtzeitig die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen
werden müssen, und das in vielen Bereichen, wie
Tourismuseinrichtungen, Infrastruktur, Ortsbild und dergleichen
mehr.
Dafür wird investiert werden müssen.
Ich bin aber guter Dinge, dass im
Zusammenwirken zwischen Gemeindevertretung, Bevölkerung, Vereinen,
Institutionen und natürlich auch dem Land Niederösterreich alle
notwendigen Einrichtungen geschaffen werden können.
Es wird ja auch im Laufe der
nächsten Jahre über die Umwegrentabilität, wie Kommunalsteuer,
Anliegerleistungen, Fremdenverkehrsabgaben u. a. Einnahmen für die
Gemeinde geben.
Diese Einnahmequellen sind derzeit
noch nicht greifbar. Wichtig für all diese Perspektiven
scheint mir, dass die gesamte Gemeindebevölkerung geschlossen hinter
der Gemeindevertretung und ihren Maßnahmen steht. Dazu wird uns
gewiss das Entwicklungskonzept für Ottenschlag positiv dienlich
sein! So sollen und können gemeinsame
Ziele verwirklicht werden!
Seitens des Landes Niederösterreich
gibt es für solche Projekte auch massive finanzielle Unterstützung.
Nachmittagsbetreuung von Kindern:
Die Anregung einer
gebührenpflichtigen Nachmittagsbetreuung von Kindergarten- bzw.
Schulkindern, als auch einer Ferienbetreuung, seitens der
N.
Ö.
Landesregierung wurde von der Gemeinde an die betreffende
Elternschaft in schriftlicher Form weitergeleitet.
Bisher erfolgte jedoch wenig Echo.
Bis Ende Jänner wurde den Eltern die
Möglichkeit gegeben, die Fragebögen bei Interesse auszufüllen und am
Gemeindeamt abzugeben.
Die finanzielle Situation unserer
Gemeinde:
Ich möchte die Gelegenheit
wahrnehmen, in diesem Bürgermeisterbrief aus gegebenem Anlass zur
derzeitigen Finanzsituation unserer Gemeinde in geraffter Form
wieder einmal Stellung zu nehmen.
Grundsätzlich ist zu sagen, dass die
Finanzlage derzeit äußerst angespannt ist, was sich aus notwendigen
Maßnahmen und Investitionen der letzten Jahre ergibt.
So mussten allein im Jahre 2005
Fehlbeträge in der Höhe von rund 230 000.- Euro abgedeckt werden. Da
das laufende ordentliche Budget diese Gelder nicht mehr aufbringen
konnte, mussten auch hier wieder Darlehen aufgenommen werden, wohl
zinsgünstig, dank der intensiven positiven Verhandlungen mit dem
Land Niederösterreich.
Aufgrund dieser Situation durfte die
Gemeinde schon in den Jahren 2005 und 2006 laut Vorschreibung des
Landes nur mehr Straßenbau, Kanal, Wasser und Güterwegebau als
außerordentliche Projekte veranschlagen.
Mit dem Budget für das Jahr 2007 ist
gleichsam ein Höhepunkt der budgetären Belastung erreicht, indem
sich aus dem Haushalt 2006 ein Fehlbetrag von 70 000.- Euro ergibt,
wodurch für außerordentliche Vorhaben keine Finanzierungsmöglichkeit
mehr besteht.
Trotz Anhebung
der Gemeindeabgaben und Reduzierung von Gemeindeförderungen wachsen
die Fixausgaben der Gemeinde, und es ist sehr schwer, neue
Einnahme-quellen für das Gemeindebudget zu finden.
Die schwersten Belastungen für das
Budget 2007 bestehen in der Tilgung von zwei zusätzlichen Darlehen
für Kanal und vor allem für den Ankauf der erforderlichen
Grundstücke für das Gesundheitszentrum.
Die Kosten für die Grundstücke
allein belaufen sich auf einen Betrag von 1 040 000.- Euro.
Aufgrund dieser hohen Belastung
wurde seitens der zuständigen Abteilung der Landesregierung vorerst
die Aufnahme dieses Darlehens schriftlich untersagt.
Nur durch wochenlange Bemühungen mit
stundenlangen Telefonaten und intensivsten Interventionen bei
Landeshauptmann
Dr. Erwin Pröll,
seinem Stellvertreter
Ernest Gabmann und dem zuständigen
Finanzlandesrat
Mag.
Wolfgang Sobotka ist es doch
gelungen, die Zustimmung zur Aufnahme dieses wichtigen Darlehens zu
erwirken. Somit konnte der Ankauf dieser Grundstücke und vor allem
auch die Ausbezahlung an die Grundstückseigentümer positiv erledigt
werden.
Nun liegt es an der Gemeindeführung,
nach den günstigsten Konditionen für die Darlehenstilgung zu suchen.
Diesbezügliche Verhandlungen sind bereits im Gange.
Der
Schuldenstand, den die Gemeinde derzeit zu tragen hat und der sich
aus insgesamt 26 verschiedenen Darlehen ergibt, beträgt
7,3 Mill.
Euro, der allerdings
größtenteils auf Kanaldar-lehen zurückzuführen ist. Letztere müssen aber auf Jahre durch
Kanaleinmündungsabgaben und durch Zuschüsse seitens der
Landesregierung abgetragen werden, so dass sich der
Gesamtschuldenstand auf rund 2,6 Mill. Euro reduziert.
Die
Hilfestellung durch unsere Landesregierung:
Diese angeführte angespannte
Finanzsituation unserer Gemeinde ist allerdings kein Einzelfall. Von
Jahr zu Jahr häufen sich die Fakten, dass Gemeinden in finanzielle
Schwierigkeiten geraten, da notwendige infrastrukturelle Maßnahmen
immer wieder anfallen und eben getätigt werden müssen.
Es ist aber auch Tatsache, dass
solche sinnvolle Investitionen ohne die spürbare Mithilfe des Landes
für die diversen Gemeinden nicht mehr machbar wären.
Was unsere Gemeinde betrifft, ist es
uns in den letzten Jahren gelungen, zu den zuständigen und wichtigen
Landesabteilungen sehr gute Kontakte herzustellen, was sich auch
durch so manche massive finanzielle Unterstützung niedergeschlagen
hat. So werden wir auch in Zukunft am Landhausplatz in St. Pölten
vor keinen verschlossenen Türen stehen und das Gespenst einer
„Sanierungsgemeinde Ottenschlag“ werden wir dadurch bestimmt
abwenden können.
Dazu gehört aber auch das
Verständnis seitens unserer Gemeindebevölkerung, dass in Anbetracht
dieser gegebenen Belastungen nicht immer alle Wünsche und Anliegen
in den nächsten Jahren erfüllt werden können. Zurzeit haben eben
bestimmte strukturelle Vorhaben den Vorrang.
Neue Gemeindezeitung:
Ab 2007 wird es viermal im Jahr eine
färbige Gemeindezeitung geben, die neben den aktuellen Terminen vor
allem über die laufenden Tätigkeiten der Vereine, der Schulen , der
Betriebe, der Gemeinde und aller öffentlichen Einrichtungen
berichten wird.
Viele Fotos und
eine ganz neue Gestaltung soll dieser Zeitung eine neue Note geben.
Geburten, Eheschließungen, Ehrungen
und etwaige besonders erwähnenswerte Tätigkeiten unserer Bürgerinnen
und Bürger sollen in Wort und Bild in dieser Zeitung festgehalten
werden.
Als Redakteurin wird unsere
Kanzleikraft Margit Hofbauer agieren, die bereits in
intensiven Vorarbeiten für die erste Ausgabe steckt.
Werte GemeindebürgerInnen!
Wie Sie aus diesem doch etwas
längeren Bürgermeisterbrief ersehen können, tut sich Einiges in
unserer Gemeinde, und in diesem Schwung, mit dem wir das neue Jahr
begonnen haben, wollen wir hoffentlich auch produktiv
weiterarbeiten.
In diesem Sinne grüße ich Sie alle
bis zum nächsten Mal !
Ihr Bürgermeister
Roman Tiefenbacher
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